Ratingen, 14. Januar 2021 Der Gesamtverband Autoteile-Handel e.V. (GVA) lehnt das nationale Flottenaustauschprogramm für Lkw ab. Das Verkehrsministerium hat am Montag, dem 11. Januar 2021 ein entsprechendes Maßnahmenprogramm auf den Weg gebracht. Das Programm ist weder ökonomisch zielführend noch ökologisch sinnvoll. Unabhängig davon wird die Ausrüstung mit Abbiegeassistenten unterstützt.

Rückblick: Keine guten Erfahrungen mit der Abwrackprämie

Im Jahr 2009 wurde in Deutschland im Rahmen des Konjunkturpakets II eine staatliche Umweltprämie in Höhe von 2.500 Euro ausgezahlt, wenn Autofahrer ihren alten Pkw verschrotten und dafür einen Neu- oder Jahreswagen kaufen. In Folge der Corona-Krise ist die Forderung der Fahrzeugbauer nach einer Neuauflage der Abwrackprämie bzw. Neukaufprämie für Pkw von der Bundesregierung aus guten Gründen im Frühjahr 2020 abgelehnt worden. Lediglich die Kaufanreize für E-Autos sind ausgeweitet worden. Die im Volksmund „Abwrackprämie“ genannte Maßnahme galt als fehlgeschlagen.

Ökologisch unsinnig — CO2-Emissionen erhöhen sich

Das Bundesverkehrsministerium rechtfertigt diese Maßnahme mit der Senkung von CO2-Emissionen, indem Lkw der Abgasstufen Euro III, IV und V durch Lkw der Abgasstufen Euro VI ersetzt werden sollen. Dabei wird jedoch ignoriert, dass bei der Fahrzeugherstellung und -entsorgung Treibhausgase produziert werden, die ohne die Prämie nicht anfallen würden. Bei den Lkw, die bereits produziert sind, sind diese Umweltbelastungen schon angefallen. Funktionstüchtige Lkw zu verschrotten und durch Neue zu ersetzen führt also zu mehr Emissionen. GVA-Präsident Hartmut Röhl kritisiert: „Die ehrliche Umweltbilanz dieser Lkw-Abwrackprämie widerspricht der angestrebten Dekarbonisierung und ist somit kontraproduktiv.“ Zu einer ehrlichen Nachhaltigkeit gehört auch, Fahrzeuge zu reparieren und funktionstüchtig zu halten, statt sie durch Subventionen vorzeitig abzuwracken.

Zugeständnisse für Fahrzeughersteller auf Kosten der Steuerzahler

Die staatlichen Finanzen sind durch die COVID-19 Pandemie unter erheblichen Druck geraten. Dementsprechend müssen wirtschaftliche Fördermaßnahmen gezielter und sorgfältiger ausgewählt werden. „Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb die Abwrackprämie bzw. Neukaufprämie für Verbrenner im Pkw-Bereich aus guten Gründen abgelehnt, aber für Lkw beschlossen worden ist. Derartige Zugeständnisse für Fahrzeughersteller auf Kosten der Steuerzahler lehnt der GVA ab.“, bekräftigt GVA-Präsident Hartmut Röhl.

Ausrüstung von Abbiegeassistenten wird unterstützt

Die Verknüpfung der Prämienauszahlung mit dem Sicherheitsmerkmal von Abbiegeassistenten wird hingegen unterstützt. GVA-Präsident Hartmut Röhl bewertet diesen Maßnahmenpunkt als sinnvoll: „Diese Technologie löst das Problem des toten Winkels und reduziert die Anzahl der Unfälle mit Radfahrern und Fußgängern.“